REIBAHLE
Europäisches Patent · EP3439816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439816
- Anmeldenummer
- EP17715464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2017
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 77/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016205657 06.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057921 04.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/174542 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECK, Manfred
72488 Sigmaringen, DE
SCHANZ, Gerhard
72393 Burladingen, DE
KLEINER, Gilbert
71514 Inzigkofen, DE
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