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Europäisches Patent · EP3439845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439845
- Anmeldenummer
- EP17712967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29C 45/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 4472016 07.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056792 22.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/174357 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 04.12.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2025
- 04.12.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 23.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2021
1 früherer Eintrag
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.