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Europäisches Patent · EP3439845 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3439845
Anmeldenummer
EP17712967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2017
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
16.12.2020
Schutz endet spätestens
21.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29C 45/28 (2006.01)
Priorität
CH 4472016 07.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056792 22.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/174357 12.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 04.12.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2025

  3. 04.12.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.10.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2025

  4. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  5. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  6. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  7. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  8. 23.02.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2021

1 früherer Eintrag
  1. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.