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Europäisches Patent · EP3439913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3439913
Anmeldenummer
EP17723269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016106060 04.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057700 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/174459 12.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAITHEL, Arno

95239 Zell, DE

UHLENBUSCH, Olaf

96275 Marktzeuln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.