AUSGABEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3440643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3440643
Anmeldenummer
EP17728912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2017
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 13/10 (2006.01)
Priorität
GB 201605886 06.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050964 06.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/174992 12.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLA, John

Basingstoke RG24 8NU, GB

MOULD, Philip

Basingstoke RG24 8NU, GB

MCCOY, Tony

Basingstoke RG24 8NU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.