BASISSTATION, VIRTUELLE ZELLE, BENUTZERGERÄT
Europäisches Patent · EP3440864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3440864
- Anmeldenummer
- EP17713691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2017
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 16/32 (2009.01)H04W 48/00 (2009.01)H04W 48/18 (2009.01)
- Priorität
- EP 16164131 06.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057625 30.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/174447 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sony Group Corporation
Tokyo 108-0075, JP
Erfinderin/Erfinder
WEI, Yuxin
Basingstoke Hampshire RG22 4SB, GB
WAKABAYASHI, Hideji
Basingstoke Hampshire RG22 4SB, GB
TSUDA, Shinichiro
Basingstoke Hampshire RG22 4SB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.