SCHUTZABDECKUNGSGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3441184 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3441184
- Anmeldenummer
- EP18186742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2018
- Veröffentlicht
- 13.02.2019
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)E06B 9/17 (2006.01)F16P 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017104717 U 07.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 12.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 05.06.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- HEMA Maschinen- und Apparateschutz GmbH, Seligenstädter Strasse 82, 63500 Seligenstadt, Deutschland → HEMA Maschinen- und Apparateschutz GmbH, Am Klinggraben 2, 63500 Seligenstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
63863 Eschau, DE
63814 Mainaschaff, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.