STAPELBARER SYSTEMBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3441196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3441196
Anmeldenummer
EP18164827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2018
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/02 (2006.01)
A45C 5/00 (2006.01)
B65D 21/00 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017117823 07.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kögel, Jan

86641 Zusmarshausen, DE

Gonitianer, Reiner

89407 Dillingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.