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Europäisches Patent · EP3441639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3441639
Anmeldenummer
EP18186911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2018
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/50 (2006.01)
F16F 7/108 (2006.01)
F16F 7/104 (2006.01)
Priorität
US 201762542853 P 09.08.2017
US 201816010792 18.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Vibracoustic USA, Inc.

400 Alyworth Avenue, South Haven, MI 49090, US

Erfinderin/Erfinder

ROEDA, Tristan J.

South Haven, Michigan 49090, US

MERRILL, Erich L.

Zeeland, Michigan 49464, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.