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Europäisches Patent · EP3441659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3441659
Anmeldenummer
EP18185147
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2018
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/00 (2006.01)
G01L 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017118269 10.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Voss Automotive GmbH

Leiersmühle 2-6, 51688 Wipperfürth, DE

Erfinderin/Erfinder

ZWILLUS, Christian

51702 Bergneustadt, DE

MITTERER, Reiner

51688 Wipperfürth, DE

ROSENFELDT, Sascha

51688 Wipperfürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.