GLÜHKERZE

Europäisches Patent · EP3441672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3441672
Anmeldenummer
EP18186372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2018
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017153847 09.08.2017
JP 2018111561 12.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  2. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EJIRI, Makoto

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

OKADA, Hirofumi

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.