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Europäisches Patent · EP3441793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3441793
Anmeldenummer
EP17779141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2017
Veröffentlicht
13.02.2019
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01T 3/06 (2006.01)
G01T 1/20 (2006.01)
G21K 4/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016076704 06.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/014095 04.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/175763 12.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toshiba

1-1 Shibaura 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-8001, JP

Toshiba Materials Co., Ltd.

8, Shinsugita-cho Isogo-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 235-8522, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUTA, Yukihiro

Tokyo 105-8001, JP

ADACHI, Yoshitaka

Tokyo 105-8001, JP

NAKASHIMA, Nobuaki

Tokyo 105-8001, JP

NITTOH, Koichi

Tokyo 105-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.