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Europäisches Patent · EP3442385 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3442385
- Anmeldenummer
- EP17725346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- CH 4832016 13.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/051949 05.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/178927 19.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 20.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.