ZUG- UND STOSSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3442847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3442847
- Anmeldenummer
- EP17713656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61G 9/04 (2006.01)B61G 9/06 (2006.01)B61G 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016205981 11.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057172 27.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/178213 19.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Voith Patent GmbH
89522 Heidenheim, DE
Erfinderin/Erfinder
SCHÜLER, Martin
42929 Wermelskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.