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Europäisches Patent · EP3443232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3443232
Anmeldenummer
EP17717625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 2/24 (2006.01)
Priorität
DE 102016004336 13.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000421 05.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/178098 19.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BINKERT, Sven

79540 Lörrach, DE

MASCHAT, Kevin

79618 Rheinfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.