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Europäisches Patent · EP3443547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3443547
Anmeldenummer
EP17719790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2017
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 21/04 (2006.01)
Priorität
US 201662323266 P 15.04.2016
US 201715486897 13.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/027586 14.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/180979 19.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FONZI, Henry, A., III

Cranberry Township Pennsylvania 16066, US

FRANK, William, Richard

Cranberry Township Pennsylvania 16066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.