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Europäisches Patent · EP3443839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3443839
- Anmeldenummer
- EP17186467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 7/00 (2006.01)A01M 21/04 (2006.01)B05B 5/08 (2006.01)B05B 12/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kijstra, Johan
51519 Odenthal, DE
Hadlow, James
CB8 9DJ Newmarket, DE
Outram, Jerry
TN3 OAA Kent, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.