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Europäisches Patent · EP3443947 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3443947
- Anmeldenummer
- EP17186302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 29.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 29.02.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Prodictis SA, Rue du Midi 18, 1003 Lausanne → Fydec Holding SA, Z.I. Larges Pièces A, Chemin du Dévent, 1024 Ecublens
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 08.10.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- P&TS SA, Avenue Jean-Jacques-Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2021
1 früherer Eintrag
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.