BOHRER MIT KLEINEM DURCHMESSER

Europäisches Patent · EP3444059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3444059
Anmeldenummer
EP17782502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2017
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
17.08.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
B23B 51/06 (2006.01)
Priorität
JP 2016082007 15.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/015260 14.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/179689 19.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 28.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  3. 17.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIOKA, Shogo

Yasu-shi Shiga 520-2323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.