BOHRER MIT KLEINEM DURCHMESSER
Europäisches Patent · EP3444059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3444059
- Anmeldenummer
- EP17782502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/02 (2006.01)B23B 51/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016082007 15.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/015260 14.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/179689 19.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Shogo
Yasu-shi Shiga 520-2323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.