ABRICHTWERKZEUG MIT HARTSTOFFELEMENTEN IN SPUREN

Europäisches Patent · EP3444071 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3444071
Anmeldenummer
EP18188635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2018
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
12.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B24B 53/047 (2006.01)
B24B 53/053 (2006.01)
B24D 18/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017214279 16.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  5. 09.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schröder, Jens

29227 Celle, DE

Oehlmann, Reiner

29227 Celle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.