SERVOPRESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3444108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3444108
- Anmeldenummer
- EP18187099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/26 (2006.01)B30B 15/30 (2006.01)F16N 25/00 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)F16C 7/02 (2006.01)F16N 3/08 (2006.01)F16N 7/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017151629 04.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOSHIMIZU, Takashi
Kanagawa, 252-5181, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.