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Europäisches Patent · EP3444201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3444201
Anmeldenummer
EP16898530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2016/070254 13.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/178665 19.10.2017
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  4. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Betapack, S.A.U.

Pol. Ind. Oianzabaleta c/ Oianzabaleta, 3, 20305 Irun, Gipuzkoa, ES

Erfinderin/Erfinder

BERROA GARCÍA, Javier

20305 Irun, Gipuzkoa, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.