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Europäisches Patent · EP3444425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3444425
- Anmeldenummer
- EP18191488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2009
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/12 (2006.01)E06C 7/46 (2006.01)
- Priorität
- US 196556 22.08.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Decker, Matthew J
St. Paul, MN 55103, US
Caldwell, Allen A
Shakopee, MN 55379, US
Kieffer, Mitchell I
Key Biscane, FL 33149, US
Schlueter, Nathan L
Bloomington, MN 9912, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.