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Europäisches Patent · EP3444498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3444498
Anmeldenummer
EP17782093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2017
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/06 (2006.01)
F16F 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016080016 13.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/004339 07.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/179274 19.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAMURA, Seiji

Toyota-shi Aichi 471-8571, JP

KISHIHARA, Ryuji

kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.