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Europäisches Patent · EP3444500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3444500
- Anmeldenummer
- EP17782501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/08 (2006.01)F16G 5/06 (2006.01)F16G 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016082464 15.04.2016JP 2017078433 11.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/015257 14.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/179688 19.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMODA, Takuya
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
ISHIGURO, Hisato
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
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