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Europäisches Patent · EP3444722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3444722
Anmeldenummer
EP17781868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2017
Veröffentlicht
20.02.2019
Erteilt
02.02.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 8/61 (2018.01)
Priorität
CN 201610223429 11.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/080066 11.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/177892 19.10.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 02.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Feng

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.