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Europäisches Patent · EP3445227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3445227
Anmeldenummer
EP17716798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
10.01.2024
Schutz endet spätestens
14.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61N 1/36 (2006.01)
A61B 5/374 (2021.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Priorität
EP 16160544 15.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056184 15.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158067 21.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 23.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024

  5. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.