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Europäisches Patent · EP3445307 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3445307
- Anmeldenummer
- EP17785422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 21/00 (2006.01)A61H 23/02 (2006.01)A61F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615132018 18.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/080913 18.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/181938 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DUAN, Xiaodong
Pleasanton California 94566, US
WANG, Junjie
Shanghai 201206, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.