TRANSFERMASCHINE MIT EINEM DREHTISCH
Europäisches Patent · EP3445530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3445530
- Anmeldenummer
- EP16726946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2016
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 28.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 39/04 (2006.01)B23Q 1/52 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/052199 18.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/182839 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 20.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MODIANO & PARTNERS S.A., Via E. Bossi 1, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.