KARTUSCHE UND DRUCKER
Europäisches Patent · EP3445588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3445588
- Anmeldenummer
- EP17719887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- GB 201606899 20.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051095 19.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/182806 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OMER, Salhadin
Cambridge CB5 8LU, GB
SMITH, Robert
Thrapston Northamptonshire NN14 4RF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.