KRAFTSTOFFINJEKTOR

Europäisches Patent · EP3445967 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3445967
Anmeldenummer
EP17714205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
06.05.2020
Schutz endet spätestens
28.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F02M 53/04 (2006.01)
Priorität
DE 102016206796 21.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057362 29.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/182242 26.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERNHAUPT, Martin

5411 Oberalm, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.