ELEKTROMAGNETISCH BETÄTIGBARE VENTILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3446013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446013
- Anmeldenummer
- EP17719495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016107446 21.04.2016DE 102016114347 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057621 30.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/182251 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAFF, Viktor
78467 Konstanz, DE
THODE, Oliver
78333 Stockach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.