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Europäisches Patent · EP3446505 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446505
- Anmeldenummer
- EP17719999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04W 12/06 (2021.01)H04W 12/12 (2021.01)
- Priorität
- DE 102016004735 19.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000485 13.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/182118 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖTZE, Frank
81379 München, DE
DIETZE, Claus
82395 Obersöchering, DE
EICHHOLZ, Jan
80997 München, DE
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