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Europäisches Patent · EP3446567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446567
- Anmeldenummer
- EP18161995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2012
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)B29C 33/00 (2006.01)A23P 30/10 (2016.01)
- Priorität
- EP 11001069 10.02.2011EP 11002345 22.03.2011EP 11003605 03.05.2011EP 11010186 23.12.2011
- Abgezweigt von
- EP12706454
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIGHOLT, Hendrik Jan
4904 PS Oosterhout, NL
VAN GERWEN, Hendrikus Petrus Gerardus
5711 TT Someren, NL
BOOGERS, George Lambertus Josephus Maria
5406 AR Uden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.