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Europäisches Patent · EP3446567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3446567
Anmeldenummer
EP18161995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2012
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
B29C 33/00 (2006.01)
A23P 30/10 (2016.01)
Priorität
EP 11001069 10.02.2011
EP 11002345 22.03.2011
EP 11003605 03.05.2011
EP 11010186 23.12.2011
Abgezweigt von
EP12706454
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIGHOLT, Hendrik Jan

4904 PS Oosterhout, NL

VAN GERWEN, Hendrikus Petrus Gerardus

5711 TT Someren, NL

BOOGERS, George Lambertus Josephus Maria

5406 AR Uden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.