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Europäisches Patent · EP3446597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446597
- Anmeldenummer
- EP17187724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 7/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 15.06.2021
Fusioniert
- Inhaber/in
- Vitra Patente AG, Klünenfeldstrasse 22, 4127 Birsfelden → Vitra AG, Klünenfeldstrasse 22, Muttenz, 4127 Birsfelden
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
- 15.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.