ORBITALER SPRINKLER MIT STARRER HALTERUNG
Europäisches Patent · EP3446788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446788
- Anmeldenummer
- EP18189183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2018
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 3/00 (2006.01)B05B 3/04 (2006.01)B05B 15/18 (2018.01)
- Priorität
- US 201762547989 P 21.08.2017US 201815946382 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 03.11.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Nelson Irrigation Corporation, 848 Airport Road, Walla Walla, WA 99362-2271, Vereinigte Staaten von Amerika → Nelson Irrigation Corporation, 848 Airport Road, Walla Walla, WA 99362, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sesser, George L.
Walla Walla, WA 99362, US
Nelson, Craig B.
Walla Walla, WA 99362, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.