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Europäisches Patent · EP3446820 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3446820
Anmeldenummer
EP17187254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
21.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B23H 7/04 (2006.01)
B23H 7/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 12.09.2025

    Adresse der Inhaberin geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025

  4. 10.09.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  5. 10.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    United Machining Solutions Management AG, Wankdorfallee 5, 3014 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  6. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  7. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  8. 07.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.