FALTBARER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3446998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3446998
- Anmeldenummer
- EP17785428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)B65D 19/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610244020 19.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/080962 18.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/181944 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TONG Sendi
Shanghai 200233, CN
JIAN Yuanli
Shanghai 200233, CN
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