KAPPE UND AUSSTOSSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3447000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447000
- Anmeldenummer
- EP17799127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/40 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016101804 20.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/016210 24.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/199697 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA, Satoshi
Tokyo 111-0042, JP
UEHIRA, Shouji
Tokyo 111-0042, JP
SAKIMURA, Takaaki
Tokyo 111-0042, JP
SASAKI, Masashi
Tokyo 111-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.