KAPPE UND AUSSTOSSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3447000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3447000
Anmeldenummer
EP17799127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/40 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016101804 20.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016210 24.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/199697 23.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ICHIKAWA, Satoshi

Tokyo 111-0042, JP

UEHIRA, Shouji

Tokyo 111-0042, JP

SAKIMURA, Takaaki

Tokyo 111-0042, JP

SASAKI, Masashi

Tokyo 111-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.