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Europäisches Patent · EP3447168 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447168
- Anmeldenummer
- EP18189116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2018
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 23.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C25B 1/10 (2006.01)C25B 15/08 (2006.01)C25B 9/10 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)G01N 33/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710739861 25.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 15.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 24.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Shanghai 201-801, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.