TÜRFESTSTELLER
Europäisches Patent · EP3447222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447222
- Anmeldenummer
- EP18187911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 17/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017105061 U 23.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 22.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2022
- 05.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfäffle, Rolf
72517 Sigmaringendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.