TÜRFESTSTELLER

Europäisches Patent · EP3447222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3447222
Anmeldenummer
EP18187911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2018
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 17/44 (2006.01)
Priorität
DE 202017105061 U 23.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 22.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2022

  3. 05.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

  4. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfäffle, Rolf

72517 Sigmaringendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.