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Europäisches Patent · EP3447223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3447223
Anmeldenummer
EP18194436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2010
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 202009015661 U 27.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karakaya, Sinan

40476 Düsseldorf, DE

Matuschek, Erhard

414844 Wegberg - Ricketrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.