BEHÄLTERARTIGE BATTERIE
Europäisches Patent · EP3447834 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447834
- Anmeldenummer
- EP16899430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2016
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01M 8/04186 (2016.01)H01M 8/04276 (2016.01)H01M 8/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/062653 21.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/183158 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEUCHI. Atsuo
Osaka-shi Osaka 554-0024, JP
YAMANA, Takeshi
Osaka-shi Osaka 554-0024, JP
MOTOI, Kenji
Osaka-shi Osaka 554-0024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.