DREHBARE VERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3447857 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447857
- Anmeldenummer
- EP17775286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01R 35/04 (2006.01)B60R 16/027 (2006.01)B62D 1/10 (2006.01)H01R 35/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016070567 31.03.2016JP 2016070568 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/013031 29.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/170752 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIRAI Shuji
Inukami-gun Shiga 522-0242, JP
KAMIYA Kazutaka
Inukami-gun Shiga 522-0242, JP
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