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Europäisches Patent · EP3447918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447918
- Anmeldenummer
- EP18199097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2015
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/082 (2006.01)H03K 17/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201462022304 P 09.07.2014US 201514744862 19.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.