TRINKFLASCHENVERSCHLUSS FÜR EINE TRINKFLASCHE
Europäisches Patent · EP3448214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3448214
- Anmeldenummer
- EP17726188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 41/00 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016102252 U 27.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100350 27.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/186233 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLEY, Claus
49134 Wallenhorst, DE
HORSTMANN, Klaus
48485 Neuenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.