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Europäisches Patent · EP3448322 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3448322
Anmeldenummer
EP17718940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
24.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61F 2/78 (2006.01)
A43B 11/00 (2006.01)
A61F 5/01 (2006.01)
A61F 5/058 (2006.01)
Priorität
DE 102016107670 26.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/059729 25.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/186680 02.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FINKE, Lars Benjamin

37136 Landolfshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.