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Europäisches Patent · EP3448624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3448624
Anmeldenummer
EP17723258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 39/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016005047 26.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000523 25.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/186348 02.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hoffmann GmbH Qualitätswerkzeuge

Haberlandstrasse 55, 81241 München, DE

Erfinderin/Erfinder

HAHN, Karlheinz

94315 Straubing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.