FAHRZEUGSPUR

Europäisches Patent · EP3448745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3448745
Anmeldenummer
EP17718375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 55/24 (2006.01)
Priorität
US 201615139434 27.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/059361 20.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/186557 02.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 25.11.2020

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    ContiTech Transportbandsysteme GmbH, Vahrenwalderstrasse 9, 30165 Hannover, Deutschland → ContiTech Transportbandsysteme GmbH, Vahrenwalder Str. 9, 30165 Hannover, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

  3. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PETERSON, Paul

Cuyahoga Falls, Ohio 44223, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.