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Europäisches Patent · EP3448772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3448772
Anmeldenummer
EP17718651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
02.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
Priorität
US 201662327625 P 26.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/025723 03.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/189181 02.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARENT, Lee, Matthew

Cincinnati, Ohio 45202, US

YOU, Jun

Cincinnati, Ohio 45202, US

MCGUIRE, Kenneth, Stephen

Cincinnati, Ohio 45202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.