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Europäisches Patent · EP3449161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3449161
- Anmeldenummer
- EP17721290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/00 (2006.01)F16K 5/04 (2006.01)F16K 5/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201615142962 29.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/029044 24.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/189387 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAYSON, Jacob
Benton, Arkansas 72015, US
WOLF, Robert H.
Conway, Arkansas 72034, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.